Wo er recht hat, hat er recht!

Bundespräsident Horst Köhler hat im ZDF-Sommer-Interview die Arbeit der großen Koalition kritisiert. Irgendwie bringen die aber auch nichts Gscheites auf die Reihe, da sie sich immer untereinander streiten und jeder seine Klientel möglichst wenig belasten möchte. Die Gesundheitsreform ist ja so ein Beispiel. Geändert hat sich nichts ausser dass eine neue bürokratische Einrichtung geschaffen wurde die Geld kostet und die Beiträge nach oben gehen. Dabei könnten sie ja mal richtig schwierige Sachen anpacken und beschliesen, die Mehrheit haben sie ja. Herr Horst Köhler ist nun der 3. Bundespräsident, nach Roman Herzog und Johannes Rau, der sich immer wieder zu Wort meldet und wunde Punkte aufzeigt. Angefangen hat Roman Herzog . Geholfen hat es aber nicht viel.

Das Grundgesetz gibt, nach den Erfahrungen aus der Weimarer Republik, dem Präsidenten nicht viele Möglichkeiten in die Politk einzugreifen. Er kann ja immer nur hoffen, dass das was er sagt bei den verantwortlichen Politikern ankommt und umgesetzt wird.
PS: hier kann man die Ruckrede nachlesen.